Wehrbeauftragter zu Gast bei der IG DeuMa

 

Mit besonderer Freude konnten wir am 6. März 2012 im Atrium der Julius-Leber-Kaserne den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages Herrn Hellmut Königshaus begrüßen. In seinem Vortrag „Grundrechtsschutz und parlamentarische Kontrolle – der Wehrbeauftragte im Spannungsfeld zwischen Truppe und Politik“ legte er dar, dass es einerseits zur Aufgabe der Bundeswehr gehöre, das Grundgesetz zu verteidigen, andererseits aber Soldaten auch Träger von Grundrechten seien und er deshalb tätig werde, wenn ihm Sachverhalte bekannt werden, die auf eine Verletzung von Grund­rechten der Soldaten oder auf einen Verstoß gegen die Grundsätze der Inneren Führung schließen lassen. Hieraus leitete er unter anderem ab, dass die Soldaten bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die bestmögliche Ausrüstung erhalten müssen. In seinen informativen Ausführungen zeigte er in spannender und lebhafter Weise eine Fülle von Einzelfällen auf, die dies verdeutlichten (z.B. beim Einsatz in Afghanistan die Ausrüstung mit gepanzerten Fahrzeugen; bei der Ausbildung auf dem Segelschulschiff GORCH FOCK die Verwendung einer etwa 30m hohen Mastanlage auf dem Gelände der Marineschule Flensburg-Mürwik, auf der die Offiziersanwärter das Aufentern in die Takelage üben können). In launiger Form wies er auch darauf hin, dass im Einzelfall selbst die Gestaltung von Dienstplänen von ihm kritisch hinterfragt werde, etwa wenn Soldaten unnötigerweise sehrfrüh mit ihrem Dienst beginnen müssten.

 

Als besondere Gäste konnten willkommen geheißen werden der stellvertretende Verteidigungsattaché Russlands Korvettenkapitän Dmitry W. Kolesov, der Verbindungsoffizier des Inspekteurs der Marine Fregattenkapitän Christian Timm und sein Vorgänger im Amt Fregattenkapitän Ulrich Karsch, der Vizepräsident des BVerwG a.D. und zugleich amtierenden Vizepräsident des Landesverfassungsgerichts von Berlin Michael Hund, der Generalstaatsanwalt bei dem Kammergericht a.D. Dieter Neumann, der Generalstaatsanwalt bei dem Landgericht Berlin a.D. Wolfgang Treppe, aus dem Vorstand der MOM Berlin Herr Detlef Hermann, aus dem Vorstand der der RK Marine Berlin und des Freundeskreises EGV Berlin Herr Horst Janssen sowie der Spandauer Kreisvorsitzende des DGB Herr Klaus Prosche. Im Anschluss ergab sich ein vertiefender Gedankenaustausch mit vielen interessanten Gesprächen.